Parlamentarische Vorstösse und Anfragen zur Alterspolitik ab September 2022 (Stand Ende Juni 2024)
Wir haben die Vorstösse und Anfragen herausgefiltert, die
- ab September 2022 zum Thema Alterspolitik von Mitgliedern des bernischen Grossen Rates eingereicht
- oder vom Regierungsrat seit September 2022 beantwortet wurden.
Einige Vorstösse wurden bereits früher eingereicht.
Sollten wir Vorstösse übersehen haben, bitten wir um Nachsicht.
Hinweis: Die Vorstösse sind in der Zusammenstellung mit dem Vorstosstext und der Antwort des Regierungsrates verlinkt, so dass die Originaldokumente heruntergeladen werden können.
Zuhinterst: Erläuterungen zu den parlamentarischen Instrumenten (auszugsweise)
MOTIONEN
119-2022 de Meuron (Thun, Grüne) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EDU, FDP und EVP
Patientenverfügungen und Vorsorgeauftrag als Instrument zur Stärkung der Eigenverantwortung und Förderung des Selbstbestimmungsrechts!
Antrag RR: Annahme und Abschreibung
GR Abschreibung abgelehnt mit 67 Ja / 79 Nein / 1 Enthaltung
GR Annahme 146 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
240-2022 Kocher Hirt (Worben, SP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EDU, EVP, Grüne
Es braucht eine Task Force zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung im Kanton Bern
Antrag RR: Annahme und Abschreibung
GR Abschreibung abgelehnt mit 67 Ja / 83 Nein / 0 Enthaltungen
GR Annahme 152 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
241-2022 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EVP.
Den Pflegenotstand mit attraktiven Versorgungsmodellen als Pilotprojekt bekämpfen
Antrag RR: Ablehnung
GR Annahme 88 Ja / 62 Nein / 0 Enthaltungen
271-2022 Sancar (Bern, Grüne) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne FDP und SVP
Erhöhung des Betrags für persönliche Auslagen von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern
Antrag RR: Annahme (Geschäft in der alleinigen Kompetenz des Regierungsrates)
GR: Annahme (144 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
299-2022 Amstutz (Sigriswil, SVP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne SP
Hospizplätze im Kanton Bern bewilligen und Finanzierung regeln
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR: Annahme 113 Ja / 15 Nein / 6 Enthaltungen
025-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen
Massnahmen gegen Debitorenverluste in Seniorenheimen
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR Ziffer 1 – 3 als Motion, Ziffer 4 als Postulat
Ziffer 1 als Motion: 121 Ja / 14 Nein / 1 Enthaltung
Ziffer 2 als Motion: 121 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen
Ziffer 3 als Motion: 108 Ja / 19 Nein / 10 Enthaltungen
Ziffer 4 als Postulat: 135 Ja / 1 Nein / 10 Enthaltungen
092-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen
Spitalschliessungen - Jetzt braucht es eine Analyse durch den Regierungsrat
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR: Annahme als Postulat (152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
130-2023 Esseiva (Bern, FDP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne SVP und EVP
Sicherstellung und Finanzierung des Weiterbildungsangebots in Genesungsbegleitung
Antrag RR: Ziffer 1: Annahme (127 Ja / 1 Nein / 0 Enthaltungen)
Ziffer 1: Annahme Abschreibung ( 70 Ja / 55 Nein / 3 Enthaltungen)
Ziffer 2: Annahme (132 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltungen)
Ziffer 2: Abschreibung wird abgelehnt (47 Ja / 88 Nein / 0 Enthaltungen)
Ziffer 3: Annahme (132 Ja / 4 Nein / 0 Enthaltungen)
Ziffer 3: Abschreibung wird abgelehnt (45 Ja / 91 Nein / 0 Enthaltungen)
143-2023 Marti (Bern, SP) und andere ohne FDP und Die Mitte
Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremplazierungen zeigt: Betroffene benötigen Weitergehende Unterstützung
Antrag RR: Ablehnung
GR: Annahme als Postulat (82 Ja / 73 Nein / 0 Enthaltungen)
151-2023 Gerber (Hinterkappelen, Grüne)
Gehörlose und hörbehinderte Personen nicht von Durchsagen im ÖV ausschliessen
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR: Annahme als Postulat (152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
162-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen
Berücksichtigung der Teuerung ab Dezember 2020 gemäss LIK beim Grundbedarf der Sozialhilfe (FInanzmotion)
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Annahme (142 Ja / Nein 0 / Enthaltungen 1)
Annahme Abschreibung (116 Ja / 27 Nein / Enthaltungen 1)
163-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen
Für transparente Berechungsmethoden des SKOS-Grundbedarfs für den Lebensunterhalt
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Annahme (142 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
Annahme Abschreibung (118 Ja / 22 Nein / 0 Enthaltungen)
182-2023 Egger (Hünibach, SP-JUSO)
Mobility-Hubs: ÖV-Anschluss für alle
Antrag RR: Ablehnung
GR: Ablehnung (34 Ja / 101 Nein / 7 Enthaltungen)
186-2023 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP
Demenzstrategie Kanton Bern jetzt! Angebote optimieren und schliessen
Antrag RR: Punktweise beschlossen
Ziffern 1 bis 3 Annahme
Ziffer 4 Ablehnung
GR: Ziffer 1: 145 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Ziffer 2: 147 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Ziffer 3: 146 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Ziffer 4: 82 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
187-2023 von Bergen (Uetendorf, EVP) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP und EDU
Entlastungsangebote im intermediären Bereich für ambulant betreute Personen
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Ziffer 1: Annahme (151 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
Abschreibung abgelehnt (56 Ja / 94 Nein / 1 Enthaltung)
Ziffer 2: Annahme (152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung)
Abschreibung abgelehnt ( 70 Ja / 82 Nein / 0 Enthaltung)
Ziffer 3: Annahme (150 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung)
Abschreibung abgelehnt
193-2023 Zybach (Spiez, SP) und andere aus EVP, Die Mitte, GLP, Grüne, SP
Notfallplan für die Gesundheitsversorgung
Antrag RR: Punktweise beschlossen
Ziffer 1: Annahme
Ziffer 2: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Ziffer 1 Annahme (125 Ja / 21 Nein / 0 Enthaltungen)
Ziffer 2 Annahme (117 Ja / 28 Nein / 0 Enthaltungen)
Annahme Abschreibung (72 Ja / 70 Nein / 1 Enthaltung)
208-2023 Ruch (Bern, Grüne) und andere aus Die Mitte, GLP, EVP, EDU
Armut im Kanton Bern erfassen und bekämpfen
Antrag RR: Ablehnung
GR: Ziffer 1: Annahme als Postulat (98 Ja / 50 Nein / 5 Enthaltungen)
Ziffer 2: Annahme als Postulat (93 Ja / 57 Nein / 3 Enthaltungen)
215-2023 Lerch (Langenthal, SVP) und andere aus allen Fraktionen
Altersstrategie 2016 aktualisieren, integrierte Altersversorgung fördern und Anreize zur regionalen Kooperation schaffen
Antrag RR: Annahme
GR: Annahme (152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung)
231-2023 Zybach (Spiez, SP) und andere aus allen Fraktionen
Barrierefreies Rathaus Bern II
Antrag RR: Ziffer 1: Ablehnung
Ziffer 2: Annahme als Postulat (150 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung)
240-2023 Fuchs (Bern, SVP) und Schneider (Biel/Bienne,m SVP)
Die Bargeldfunktion bei den BLS-Billettautomaten soll erhalten bleiben
Antrag RR: Ablehnung
GR: Annahme (76 Ja / 58 Nein / 9 Enthaltungen)
247-2023 Roulet Romy (Malleray, SP) und andere aus allen Fraktionen ohne EDU und FDP
Mobile Teams für Erwachsenen- und Alterspsychiatrie, um Hospitalisierungen zu reduzieren und die Betreuung zu Hause zu verbessern
Antrag RR: Annehme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Annahme (142 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
028-2024 Speiser-Niesse (Zweisimmen, SVP) und Gerber (Schüpfen, Die Mitte)
Die Neuperimetrisierung der Spitex-Organisationen zeitlich verschieben
Antrag RR: Punktweise beschlossen:
Ziffer 1: Ablehnung, Ziffer 2 und 3: Annahme
039-2024 Jordi (Bern, SP) und andere aus verschiedenen Fraktionen
Bericht über gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) des Kantons im direkten Vergleich mit den Universitätskantonen Zürich, Basel-Stadt und Waadt
Antrag RR: Ablehnung der Anträge beider Ziffern
058-2024 Michel (Schattenhalb) mit Zimmerli (Bern, FDP) und Gasser (Ostermundigen, GLP)
Der Zeitpunkt zur Erstellung eines umfassenden Berichts zur Psychiatrieversorgung im Kanton Bern ist jetzt
Antrag RR: Annahme
060-2024 Tanner (Biel/Bienne, SP) und andere aus Grüne und SP
Psychiatrische Krisenintervention sicherstellen
Antrag RR: Annahme
063-2024 Leuenberger (Uettligen, EVP) und andere aus allen Fraktionen ohne EDU
Öffentlich zugängliche Ladestationen für Elektroautos barrierefrei ausgestalten
Antrag RR: Annahme
064-2024 Leuenberger (Uettligen, EVP) und andere aus allen Fraktionen
Die Mobilität von Menschen mit Behinderung nicht zusätzlich erschweren
Antrag RR: Ablehnung
074-2024 Patzen (Bern, Grüne)
Soziale Arbeit in der Psychiatrie sichern und stärken
Antrag RR: Ablehnung
117-2024 SP-JUSO (Fraktionsvorstoss), Riesen (La Neuveville, ES) und Kocher Hirt (Worben, SP)
Mehr Prävention für eine bessere Gesundheit und eine langfristige Senkung der Gesundheitskosten
Antrag RR: Annahme Ziffer 1, Ablehnung Ziffer 2, Ziffer 3 als Postulat angenommen
121-2024 Speiser-Niess (Zweisimmen, SVP) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP
Nachhaltiger, Synergien nutzender und zielgerichteter Umbau der Versorgung durch die Spitex im Kanton Bern Richtlinienmotion
Antrag RR: Punktweise beschlossen
122-2024 Gasser (Ostermundigen, GLP) und andere aus SVP, Die Mitte, FDP und GLP
Liquiditätshilfen für versorgungsrelevante Gesundheitseinrichtungen auf eine ordentliche Rechtsgrundlage stellen!
Antrag RR: Punktweise beschlossen
216-2024 Bühlmann und andere aus allen Fraktionen ohne FDP und SVP
Koordination der Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung aufgleisen
Antrag RR: Annahme als Postulat
231-2024 Vögeli und andere aus allen Fraktionen
Gesundheitskosten senken durch die Einbindung der Physiotherapie in die integrierte Versorgung
Antrag RR: Annahme als Postulat
250-2024 Speiser-Niess und andere
Umsetzung der integrierten Versorgung in der Region Simmental/Saanenland
Antrag RR: Annahme
260-2024 Herren-Brauen und Mitunterzeichner aus allen Fraktionen
Im Interesse einer guten Grundversorgung: Zusammenarbeit der Ärzte und Apotheker ge- mäss der Gesundheitsstrategie/integrierten Versorgung klären
Antrag RR: Annahme
POSTULATE
142-2023 Berger (Burgdorf, SP) und andere Mitglieder aus EVP, GLP, Die Mitte, SP, SVP
Entlastungsmassnahmen im Bereich der ärztlichen Ausückdienste zugunsten einer besseren Grund- und Notfallversorgung
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Annahme (141 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung)
Abschreibung abgelehnt (40 Ja / 100 Nein / 0 Enthaltungen)
146-2023 Patzen (Bern, Grüne), Sancar (Bern, Grüne), Ruch (Bern, Grüne)
Betreuungsgutsprachen für selbständiges Wohnen im Alter prüfen
Antrag RR: Ablehnung
GR: Mit Erklärung zurückgezogen
092 -2024 de Meuron (Thun, Grüne) , Hilty Haller (Bern, Grüne)
Stopp mit Medikamenten Cocktains in Altersheimen - Gefordert sind ein würdiger Umgang mit Betagten und ds Vermeiden einer unnötigen Polymedikation
Antrag RR: Annahme
GR: (134 Ja, / 0 Nein / 0 Enthaltungen)
INTERPELLATIONEN
104-2022 von Bergen (Uetendorf, EVP)
Strategie in Alters- und Langzeitpflege – Wie weiter?
(beantwortet)
193-2022 Michel (Schattenhalb, SVP)
Umsetzung der Pflegeinitiative
(beantwortet)
228-2022 Roulet Romy (Malleray, SP)
Welche kantonale Strategie für die Planung 2040 von Pflegeheimbetten und geschützten Wohngruppen für ältere Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen und Demenz?
(beantwortet)
291-2022 Lerch (Langenthal, SVP) und Mitglieder aus allen Fraktionen
Alterspolitik im Kanton Bern nach Corona – quo vadis?
(beantwortet)
In der Antwort angesprochener Vorgängervorstoss:
167-2021 I von Bergen (Uetendorf EVP)
Finanzierungszusicherung an Gemeinden für die Altersleitbildüberarbeitung
296-2022 Ruch (Bern, Grüne)
Pflegenotstand beziffern
(beantwortet)
093-2023 Baumann (Münsingen, EDU) und Knutti (Weissenburg , SVP)
Wie wird die Spitallandschaft im Kanton Bern in Zukunft geprägt
(beantwortet)
122-2023 Patzen (Bern, Grüne) und Ruch (Bern, Grüne)
Auswirkungen der Liberalisierung des Gesundheitswesens kritisch hinterfragen
(beantwortet)
123-2023 Speiser-Niess (Zweisimmen, SVP) und andere SVP-Mitglieder
Spitallandschaft des Kantons Bern: Entwicklung der Kennzahlen
(beantwortet)
133-2023 Berger (Burgdorf, SP), Müller (Langenthal, SP), und Walpoth (Bern, SP)
Notfallversorgung im Kanton Bern
(beantwortet)
232-2023 Steiff (Oberwangen, EVP) und von Bergen (Uetendorf, EVP), Leuenberger (Uettligen, EVP)
Abzockerei mit Medizinprodukten im Kanton Bern
Antrag RR: (beantwortet)
250-2023 Remund (Mittelhäusern, Grüne) und andere aus GLP und SP
Digitale ÖV-Tickets - auch im Kanton Bern?
(beantwortet)
001-2024 Leuenberger (Uettligen, EVP)
Barrierefreie Haltestellen: Wie sieht der Umsetzungsplan im Kanton Bern aus?
(beantwortet)
002-2024 Leuenberger (Uettligen EVP) und von Bergen (Uetendorf, EVP)
Sozialhilfe Kanton Bern: Armut oder armutsbetroffene Menschen bekämpfen?
(beantwortet)
067-2024 Walpoth (Bern, SP)
Hausarztmangel im Kanton Bern: Quo vadis?
(beantwortet)
093-2024 de Quervain (Bern, Grüne) und andere Grüne
Was bedeutet das Urteil des EGMR zur Klage der Klimaseniorinnen für den Kanton Bern?
(beantwortet)
094-2024 Reinhard (Thun, FDP)
Aktuelle Situation Spital STS AG / Richtungsentscheid mit Medaxo AG
(beantwortet)
157-2024 Soder (Biel/Bienne, Grüne), Leuenberger (Uettligen,EVP), Kocher Hirt (Wabern, SP) .
Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen
(beantwortet)
190-2024 Berger (Burgdorf, SP), Hügli (Münchenbuchsee, SP)
TARDOC und Taxpunktwert: Wie stellen wir sicher, dass endlich die Grundversorgung gestärkt wird?
(beantwortet)
217-2024 Lerch und andere aus allen Fraktionen
Listenspitäler – Wie kann im Bereich der gemeinwirtschaftlichen Vorhalteleistungen eine Verbesserung erzielt werden?
(beantwortet)
ANFRAGEN
03.09.22 von Bergen (Uetendorf, EVP)
Stand der Dinge und Prozedere Revision SHG (Sozialhilfegesetz)
(beantwortet)
28.11.22 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte)
Befragung «Bedarf an Übergangspflege im Kanton Bern» 2020
(beantwortet)
28.11.22 Kohler (Spiegel b. Bern, FDP)
Finanzierung eines Pilotprojekts für spezialisierte Palliative Care in der Langzeitpflege
(beantwortet)
06.03.23 Günthör (Erlach, SVP)
BESA-Leistungskatalog LK2010: Finanzieller Engpass bei Alters- und Pflegeheimen im Kanton Bern
(beantwortet)
05.06.23 Von Bergen (Uetendorf, EVP)
Entwicklungsstand «Konzept für Lebensformen von chronisch psychisch Kranken im AHV-Alter?»
(beantwortet)
27.11.23 Zybach (Spiez, SP)
Kooperationsverträge im Gesundheitswesen Kanton Bern
(beantwortet)
01.06.24 Soder (Biel, Grüne) und Leuenberger (Uettligen, EVP)
Behindertentransport im Kanton Bern
(beantwortet)
02.06.24 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte)
Umsetzungsstand Motion 241-2022 «Den Pflegenotstand mit attraktiven Versorgungsmodellen als Pilotprojekt bekämpfen»
(beantwortet)
03.06.24 Roggli (Rüschegg Heubach, Die Mitte)
Rettungswesen im Kanton Bern
(beantwortet)
03.06.24 Gasser (Ostermundigen, GLP), de Meuron (Thund, Grüne), Vögeli (Frauenkappelen, GLP)
Versorgungskrise in der Psychiatrie: Massnahmen gegen den Fachkräftemangel
(beantwortet)
03.06.24 Gasser (Ostermundigen, GLP), de Meuron (Thund, Grüne), Vögeli (Frauenkappelen, GLP)
Psychiatrie entlasten: Bestehende Angebote optimieren und Früherkennung stärken
(beantwortet)
02.09.24 Kocher Hirt (Worben, SP)
Überprüfung der Stellenschlüssel in Alters- und Pflegeheimen
(beantwortet)
25.11.24 Leuenberger und Streiff (EVP)
Krankenkassenpflichtige Spitex-Leistungen in Behinderteninstitutionen
(beantwortet)
Wintersession 24 Anfrage 31
Erläuterungen zu den parlamentarischen Instrumenten (auszugsweise)
Erlaeuterungen zu den parlamentarischen Instrumenten